Gesundheit ist nicht Alles

„Hauptsach‘ g’sund“ – die Standardantwort meiner Großmutter auf fast alles scheint Hochkonjunktur zu haben. Man hat den Eindruck, sie hätte damit den politischen Kurs der meisten Regierungschefs vorgegeben. Nun ist die Sorge um die Gesundheit angesichts der Corona-Pandemie nur zu verständlich und auch völlig richtig. Man gewinnt aber langsam den Eindruck, dass aus einer richtigen Prioritätensetzung eine gefährliche Einseitigkeit wird. Dabei sollte langsam klar werden, dass die wirtschaftlichen Folgen des lock-downs und der drohenden globalen Rezession noch ganz andere, gravierendere politische und soziale Probleme nach sich ziehen werden.

Pleitewellen und Massenarbeitslosigkeit, verlorene Ausbildungsjahre und lange Jahre von künftigen Sparpaketen, welche die Gestaltungs- und Investitionsmöglichkeiten der Staaten lähmen werden. Staaten, die in zunehmend autoritärer Art Überwachungstechnologien einzusetzen gedenken und dabei auch schon mal bereit sind, parlamentarische Prozesse auszusetzen oder zumindest auf ein Minimum zu reduzieren. Regierungschefs, die als Väter (und Mütter) ihrer Länder, Maßnahmen verkünden und ihre Untertanen für Wohlverhalten loben (man hofft ständig auf ein Sternchen im Mitteilungsheft) statt im demokratischen Diskurs geplante Vorhaben zu erklären und rechtfertigen zu müssen. Vereinsamung der älteren Generation, häusliche Gewalt und Überforderung der Familien – das alles sind Folgen der aktuellen Corona-Krise, die uns weit über die Verfügbarkeit von Impfstoffen hinaus beschäftigen und belasten werden.

Wie wägt man diese Risiken gegeneinander ab? Jedenfalls nicht indem man Menschenleben gegen Wirtschaftsentwicklung oder Lebensrettung gegen Datenschutz ausspielt. Und auch nicht, indem man jede Kritik sofort zur Gesundheits- und letztlich Lebensgefährdung hochstilisiert. Ja, man kann Maßnahmen der Regierung hinterfragen und man muss auch Kritik an einem fragwürdigen Umgang mit der Verfassung üben können, ohne sich dem Vorwurf ausgesetzt zu sehen, dass man wohl lieber viele tausende Tote mehr in Kauf nehmen würde.

Die Europäische Kommission hat am 15. April einen „europäischen Fahrplan für die Aufhebung der Maßnahmen“ vorgestellt, denn in einem gemeinsamen Markt machen nur abgestimmte Maßnahmen Sinn. Dabei ist es auch Zeit für die ungeschminkte Wahrheit: „Bis ein Impfstoff oder eine Behandlung gefunden ist, werden die Gesellschaften offensichtlich mit dem Virus leben müssen.“ Deshalb aber betont die Kommission auch: „In dieser Hinsicht sind Transparenz und eine klare und rechtzeitige Kommunikation gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern von entscheidender Bedeutung.“

Gesundheit ist ein hohes Gut, aber weder das Einzige noch das allein Wichtigste! Deshalb braucht es so rasch als möglich eines gesamthaften Konzepts, wie dieser Krise in ihren unterschiedlichsten Dimensionen begegnet werden soll. Die tägliche Verkündigung neuer kleiner Freiheiten, die uns die Regierung im Tonfall des strengen, aber gütigen Landesvaters angedeihen lässt, ist einer Demokratie unwürdig. Und sie ist auch nicht angetan, die bestehenden Verunsicherungen zu beseitigen. Das gelingt nur durch eine transparente Darstellung der unterschiedlichen Optionen, ihrer Für und Wider und auch des ehrlichen Eingeständnisses, dass die wirtschaftlich und sozial dringend notwendigen Lockerung wahrscheinlich mit mehr Erkrankungen und Todesfällen einhergehen wird.

Niemand der eine solche Entscheidung zu treffen hat, ist zu beneiden, denn sämtliche vorliegende Optionen sind nur die Wahl zwischen unterschiedlich großen Übeln. Das ist nicht populär – aber das ist politische Verantwortung, die unsere Gesellschaften jetzt so dringend nötig hat, wie schon lange nicht mehr.

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