Inszenierung ist nicht genug!

Monatelang bewarb die österreichische Ratspräsidentschaft das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs in Salzburg als jenen, jetzt schon historischen, Moment, der den Durchbruch für ein „Europa das schützt“ bringen sollte, die Migrationskrise lösen würde und Europa insgesamt verändern werde. Geworden ist es: Ein Treffen mehr, das über bekannte Standpunkte hinaus wenig brachte.

Politische Durchbrüche gab es in keinem Feld, dafür neue Schlagworte: waren im Juni noch die Anlandezentren die Lösung aller Probleme, ist es nun die Kooperation mit Afrika, insbesondere mit der Militärdiktatur Ägypten. Nun kann man dieses bescheidene Ergebnis nicht allein der österreichischen Ratspräsidentschaft vorwerfen, auch wenn die gehypten Etrwartungen wenig zur Lösung beigetragen haben. Der Europäische Rat hat einmal mehr bewiesen, dass die Probleme zu komplex und die nationalen Interessen offenbar zu stark sind, um durch ein feierliches Abendessen der Chefs gelöst zu werden. Die in merkwürdigem Gegensatz zum Ergebnis stehenden, fast schon euphorischen Worte der Präsidenten Tusk und Juncker in der Abschlusspressekonferenz zeigen nur, wie gering die Erwartungen geworden sind.

Inszenierung ohne Inhalt und Überzeugungen bleibt ein ärmliches Theater, so virtuos die Inszenierung auch sein mag. Es scheint, als fehle den Staats- und Regierungschefs jedes gemeinsame Bild der Zukunft der Union. Im Nachhinein wird man zugeben müssen, dass sie Stärkung des Europäischen Rats im Lissaboner Vertrag ein Fehler war, der nicht die integrierenden, sondern die nationalen Elemente der Union stärkte. Wenn 28 europäische Staats- und Regierungschefs zusammensitzen und nur mehr im Bewusstsein geeint sind, dass „Europa“ keine Lösungen schafft, haben sie ihre Rolle gründlich missverstanden. Ein solcher Europäischer Rat ist auch nicht mehr in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen, nämlich „der Union die für ihre Entwicklung erforderlichen Impulse [zu geben] und … die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten [festzulegen].“

So bleiben vom Salzburger Gipfel vor allem schöne Bilder und die Erkenntnis, dass sich die Felsenreitschule nur bedingt für ein gemütliches Abendessen eignet.

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