»Mehr Europa zu denken, mehr Europa zu gestalten – dazu sind wir gerade heute wieder aufgerufen. Denn nur indem wir Ängste überwinden, werden wir unserer Verantwortung für Europa gerecht.«

Joachim Gauck

Die Zukunft Europas

Inmitten eine der schwersten Wirtschaftskrisen, die Europa in den letzten Jahrzehnten zu bewältigen hatte, platzte 2012 die Nachricht: die EU gewinnt den Friedensnobelpreis! Viel zu oft wird über die alltäglichen Herausforderungen und Diskussionen auf die historische Tragweite des historischen Einigungs- und Friedensprozesses vergessen. Doch das alleine reicht heute nicht mehr für eine politische Legitimation der Union. Was ist die Vision, die wir in Europa für Morgen teilen, wohin wollen wir uns entwickeln? Die Republik Europa, die Vereinigten Staaten von Europa, zurück zu einem Binnenmarkt starker Nationalstaaten – die unterschiedlichsten Bilder über die Zukunft Europas stehen im Raum und beeinflussen die politischen Diskussionen.

Für mich ist klar: Die großen Herausforderungen der Zeit lassen sich nur gemeinsam lösen. Wer glaubt, der Klimawandel, die globale Migration, der Zugang zu knappen Ressourcen lässt sich alleine lösen, irrt oder lügt vorsätzlich. Die Antwort auf die großen Fragen der Zeit lautet: mehr Solidarität, mehr Kooperation, mehr Europa.

Wir brauchen einen neuen Konvent, der für die europäischen Bürgerinnen und Bürger den Raum öffnet, wie das Europa der Zukunft aussehen wird und was wir dafür brauchen. Dabei müssen auch die nationalen Parlamente ihrer gestärkten Rolle in Zukunft noch besser gerecht werden. Republik Europa, Bundesstaat Europa, Vereinigte Staaten von Europa – es geht um unsere gemeinsame Zukunft.

Demokratisches Europa

Die Europäische Union wird oft als weit weg, unverständlich und letztlich wohl auch undemokratisch erlebt. Dabei hat die Union mit einem immer stärkeren Parlament, einer vom Parlament legitimierten Kommission und national legitimierten Vertreterinnen und Vertretern im Rat eine demokratische Qualität, die manche Mitgliedstaaten so nicht auf allen Ebenen haben. Dennoch gibt es Defizite: die Sitzungen des Rats laufen immer noch hinter verschlossenen Türen, die unmittelbaren Verantwortlichkeiten sind oft unklar und letztlich mangelt es auch an einer europäischen (medialen) Öffentlichkeit, die Raum gibt für politische Diskussionen.

Daher wäre es wünschenswert, wenn die Wahlen zum Europäischen Parlament wirkliche europäische Wahlen mit europäischen Spitzenkandidaten und gesamteuropäischen Listen (zumindest in Ergänzung zu nationalen Listen) wären. Die Vorschläge dazu liegen am Tisch, fanden aber zuletzt nicht einmal im Europäischen Parlament eine Mehrheit.

Innovations-Union

Europa hat nach langen Jahren der Krise, der Arbeits- und Perspektivenlosigkeit, den Weg zurück gefunden. Eine der zentralen Herausforderungen der nächsten Jahre besteht darin, die Wettbewerbsfähigkeit langfristig zu sichern und den Anschluss an die Weltspitze nicht zu verlieren. Bildung, Forschung und Innovation kommen dabei zentrale Rollen zu. Hier kann die Union durch gezielte Investitionen und Programme die Mitgliedstaaten nachhaltig unterstützen und dazu beitragen, die Lebenschancen der Menschen zu verbessern und damit auch soziale Sicherheit zu schaffen

Ein Gutteil der Mitgliedstaaten sind zu klein und zu schwach, um im internationalen Wettbewerb zu bestehen – der Europäische Bildungs- und Forschungsraum ist eine globale Größe. Dies gilt es auch bei der Diskussion über das nächste EU-Budget und die Gestaltung der europäischen Programme zu bedenken. Europa steht am Sprung. Wie hoch dieser ausfällt und wie weit Europa nach vorne kommt, liegt nicht zuletzt daran, wie gut es gelingt, die Kräfte zu bündeln und Sprung gemeinsam zu wagen.