Spitzenkandidaten gesucht!

Das Rennen um die europäischen Spitzenpositionen der nächste Periode ist seit heute eröffnet: Mit EVP-Fraktionschef Manfred Weber ist ein erster Kandidat in den Ring gestiegen und es wird spannend sein, wie sich die großen Fraktionen in den nächsten Wochen personell positionieren. Damit wird bereits zum zweiten Mal die Europaparlamentswahl auch zur Vorentscheidung über die Besetzung der Kommission und anderer Spitzenpositionen in den europäischen Institutionen.

Trotzdem ist dieses Modell bis heute umstritten: Wenig überraschend haben sich die rechts-populistischen und europaskeptischen Regierungen von Ungarn und Polen in der Vergangenheit dagegen gestellt. Umso erstaunlicher ist dagegen die strikte Ablehnung des Spitzenkandidatenmodells durch den französischen Präsidenten. Aber allein die Tatsache, dass Frankreich in Ermangelung der Zugehörigkeit seiner Partei zu einer der großen europäischen Parteienfamilien, in diesem Rennen „kein Leiberl“ hat, ist eine (zu) schwache Begründung dafür, die stärkere demokratische Legitimation des künftigen Spitzenpersonals der Union abzulehnen.

Gerade wenn es darum geht, die Wahlen zum Europäischen Parlament zu europäisieren, hat sich die Personalisierung durch Spitzenkandidaten – wie wir es aj auch aus nationalen Wahlkämpfen kennen – als durchaus erfolgreich erwiesen: Europa steht vor großen Herausforderungen und es ist wichtig, die unterschiedlichen Visionen der Konservativen und der Sozialdemokraten, der Liberalen und der Nationalpopulisten klar zu machen.

Auch wenn aus heutiger Sicht keinen Zweifel daran besteht, dass die EVP abermals als stärkste Fraktion aus den Wahlen hervorgeht, werden die jetzt beginnenden Vorwahlen dazu beitragen, die unterschiedlichen Antworten der Parteien und der künftigen Spitzenrepräsentanten besser und früher kennen zu lernen. Und damit echte Alternativen wählen zu können.

Der Spitzenkandidatenprozess europäisiert die Europaparlamentswahlen! Einige Staats- und Regierungschefs mögen sich an die Zeit zurücksehnen, in denen man hinter verschlossenen Türen möglichst schwache Kommissionspräsidenten suchte. Ein demokratisches Europa aber lebt vom offenen Wettbewerb der besten Ideen und der besten Kandidat_innen – und nur ein demokratisches Europa wird auch ein starkes Europa nach innen und außen sein.

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