„Weltpolitikfähig“: Junckers Vermächtnis

„Es ist an der Zeit, dass Europa zum souveränen Akteur auf der Weltbühne wird.“ Man darf Jean-Claude Juncker letzte Rede zur Lage der Union wohl auch als sein europapolitisches Vermächtnis lesen: Eindrucksvoll zeichnet es darin das Bild eines souveränen Europas, das demokratisch, solidarisch und entscheidungsfähig seine Rolle in der Welt gefunden hat, zum global player geworden ist und dabei auch die inneren Spaltungen überwunden hat. Sein Bekenntnis zur integrierten politischen Union bleibt dabei nicht an der Oberfläche, sondern zieht sich bis in einzelne Politikfelder durch. Von der Handelspolitik zum Klimaschutz, von der gemeinsamen Migrationspolitik bis zum Grenzschutz: Nur das geeinte und souveräne Europa ist auch das Europa das schützt!

Ein solches Europa beruht auf Werten: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit, Minderheitenschutz. Ein solches Europa lebt von der offenen politischen Diskussion und vom Kompromiss. Ein solches Europa versteckt sich auch in der Außenpolitik nicht mehr hinter der Einstimmigkeit, sondern stärkt seine Entscheidungsfähigkeit indem wir in allen Politikbereichen zu Mehrheitsentscheidungen übergehen.

Ein solches Europa wird auch „weltpolitikfähig“ sein, wie Juncker es selbst nennt, in der Lage, „die Geschicke der Welt als Union mitzugestalten“. Mit seinem Plan für Afrika, der in der Vision eines Freihandelsabkommens zwischen den Kontinenten gipfelt, hat er eindrucksvoll vorgedacht, wozu ein starkes, weltpolitikfähiges Europa in der Lage wäre.

Das Europa des Jean-Claude Juncker ist die ultimative Absage an ein Europa der Nationen und Nationalismen, an ein Europa der Grenzen und Zäune. „Wer sein Land liebt, muss Europa lieben. Patriotismus ist eine Tugend, bornierter Nationalismus ist eine perfide Lüge und ein heimtückisches Gift.“ Juncker hat einen Großteil seines politischen Lebens der europäischen Integration gewidmet, er ist Zeitzeuge des historischen Einigungswerks. Wenn er am Ende seiner letzten Rede zur Lage der Union von der Verantwortung für die Enkel spricht, die im Frieden aufwachsen mögen, ist das auch ein Auftrag an alle, die Europa nach ihm gestalten werden: Brücken zu bauen und Frieden zu sichern – für alle Menschen, die in Europa leben!

https://ec.europa.eu/commission/priorities/state-union-speeches/state-union-2018_de

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